Rechtsprechung
| VG Karlsruhe, 18.07.2002 - 6 K 24/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Baugrubensicherung durch Injektionsanker auf Anliegergrundstück
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Planfeststellungsbeschlusses; Rüge der fehlerhaften Berücksichtigung der Belange als Grundstückseigentümer; Sicherung der Baugrube des Tunnels; Überwindung gesetzlicher Schranken durch Abwägung; Gesundheitliche Beeinträchtigungen durch ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 18.03.1983 - 4 C 80.79
Geltendmachung der Verletzung des Abwägungsgebots durch den mit enteignender …
Auszug aus VG Karlsruhe, 18.07.2002 - 6 K 24/02
Es kann dahinstehen, ob die Kläger als enteignend Betroffene eine umfassende Prüfung der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses verlangen können (s. dazu BVerwG, Urteil vom 18.03.1983 -BVerwGE 67, 74; Urteil vom 12.07.1985 -BVerwGE 72, 15) oder ob sie darauf beschränkt sind, eine fehlerhafte Berücksichtigung ihrer Belange als Grundstückseigentümer zu rügen. - BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77
Kalkar I
Auszug aus VG Karlsruhe, 18.07.2002 - 6 K 24/02
Die Besorgnis der Kläger liegt damit jenseits der "Schwelle der praktischen Vernunft" und bedarf daher keiner weiteren Aufklärung (BVerfG, Beschluss vom 08.08.1978 -BVerfGE 49, 89 schneller Brüter Kalkar-). - BVerwG, 22.03.1985 - 4 C 15.83
Planrechtfertigung als "Gebotensein" nach den Zielen des FStrG; Abgrenzung zur …
Auszug aus VG Karlsruhe, 18.07.2002 - 6 K 24/02
Ob es auch alternative Möglichkeiten für die Sicherung der Baugrube des Tunnels gibt, ist nicht eine Frage der Erforderlichkeit der Planung, sondern ist im Rahmen der planerischen Abwägung der betroffenen privaten und öffentlichen Belange (§ 37 Abs. 5 StrG) zu untersuchen (BVerwG, Urteil vom 22.03.1985 -BVerwGE 71, 166; Urteil vom 26.06.1992 NVwZ 1993, 572). - BVerwG, 12.07.1985 - 4 C 40.83
Wasserstraßen - Planfeststellung - Raumordnungsrecht - Voraussetzungen - …
Auszug aus VG Karlsruhe, 18.07.2002 - 6 K 24/02
Es kann dahinstehen, ob die Kläger als enteignend Betroffene eine umfassende Prüfung der Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses verlangen können (s. dazu BVerwG, Urteil vom 18.03.1983 -BVerwGE 67, 74; Urteil vom 12.07.1985 -BVerwGE 72, 15) oder ob sie darauf beschränkt sind, eine fehlerhafte Berücksichtigung ihrer Belange als Grundstückseigentümer zu rügen. - BVerwG, 26.06.1992 - 4 B 1.92
Bundesfernstraße - Teilabschnitte - SachverständigengutachtenPlanfeststellung
Auszug aus VG Karlsruhe, 18.07.2002 - 6 K 24/02
Ob es auch alternative Möglichkeiten für die Sicherung der Baugrube des Tunnels gibt, ist nicht eine Frage der Erforderlichkeit der Planung, sondern ist im Rahmen der planerischen Abwägung der betroffenen privaten und öffentlichen Belange (§ 37 Abs. 5 StrG) zu untersuchen (BVerwG, Urteil vom 22.03.1985 -BVerwGE 71, 166; Urteil vom 26.06.1992 NVwZ 1993, 572).